COVID-19-Maßnahmen – die 4. Welle (Update mit 22.11.2021): Was ist rund um unsere Mobilität erlaubt, was nicht?

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Viele Fragen, viele Antworten – das KFV klärt über wichtige Fragen zum Auto- und Radfahren, Fahrausbildung, das richtige Verhalten als Unfallzeuge und weitere aktuelle Fragestellungen in der anhaltenden Corona-Krise auf.

***Achtung: Besondere Regelungen des Bundes zu COVID-19-Maßnahmen gelten seit 16.03.2020, wurde jedoch seither mehrmals geändert (Stand: 5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung, BGBl. II 2021/475) *** 

Wien, 7. April 2020. AKTUALISIERT zuletzt für 22. November 2021. Die derzeitige Situation stellt unsere Welt, so wie wir sie kennen, auf den Kopf und bringt weitreichende Auswirkungen über alle Lebensbereiche hinweg mit sich. Damit verbunden treten etwa auch viele Fragen rund um das erlaubte Verhalten rund um die Nutzung von Fahrzeugen auf. Soll bzw. darf ich mein Auto mit Schutzmaske lenken? Darf ich ein Auto lenken, wenn ich in Quarantäne bin? Kann ich in eine Fahrschule gehen? Was ist zu tun, wenn die Befristung der Lenkberechtigung abläuft? Das KFV hat sich diese und ähnliche Fragen im Detail angesehen. „Gerade in der derzeitigen Situation gilt zudem: Nicht alles was rechtlich erlaubt ist, sollte auch ausgereizt werden. Wir raten weiterhin dazu, bewusste, durchdachte Entscheidungen zu treffen und von nicht erforderlichen Fahrten und Kontakten im Zweifelsfall abzusehen“, so Dr. Armin Kaltenegger, Leiter des Bereichs Recht & Normen im KFV.

Corona: FAQs rund ums Auto (Stand 22.11.2021)

Die wichtigsten Grundregeln

  • FFP2-Maskenpflicht (ausgenommen Kinder bis zu 6. Lebensjahr und Personen, denen aus gesundheitlichen oder behinderungsspezifischen Gründen das Tragen nicht zugemutet werden kann; Schwangere und Kinder bis zum 14. Lebensjahr dürfen stattdessen auch eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung tragen): beim Betreten und Verweilen an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen und insb.
  • in öffentlichen Verkehrsmitteln und deren Stationen, Taxis, Fahrgemeinschaften im Haushaltsfremden
  • in Kundenbereichen.
  • 2-Meter-Abstandsregel zu haushaltsfremden Personen an öffentlichen Orten im Freien und in geschlossenen Räumen.
  • Ausgangsbeschränkungen von 0-24 Uhr: Das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs und das Verweilen außerhalb ist untersagt – mit bestimmten Ausnahmen, wie z.B.:
    • Abwehr von Gefahren für Leib, Leben und Eigentum
    • Betreuung und Pflege Hilfsbedürftiger sowie zur Ausübung und Erfüllung familiärer Pflichten
    • Deckung notwendiger Grundbedürfnisse des täglichen Lebens (Kontakt nur mit einzelnen wichtigen Bezugspersonen, max. 1 Person gegenüber 1 Haushalt)
    • Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen
    • Berufliche oder Ausbildungszwecke, sofern erforderlich
    • Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung (z.B. Spaziergänge)
  • Wahrnehmung von unaufschiebbaren behördlichen oder gerichtlichen Wegen
  • Betreten von bestimmten Handels- und Dienstleistungsbetrieben wie Lebensmittelhandel und Drogerien, Gesundheitsbereich (z.B. Apotheken, Kauf von Medizinprodukten uä.), Agrar- und Tierfutterhandel, Tankstellen und Waschanlagen, Banken, Post, Handyshops, Trafiken, Kfz- und Fahrradwerkstätten
  • Arbeitsplatz: in der Regel 3G (geimpft, genesen, getestet) plus FFP2-Maskenpflicht (sofern keine anderen geeigneten Schutzmaßnahmen vorhanden)
  • Definitionen & Gültigkeiten (Grüner Pass):
    • Genesen: 180 Tage Gültigkeit mit Zertifikat oder ärztlicher Bestätigung über abgelaufene Infektion oder Absonderungsbescheid
    • Geimpft:
      • 360 Tage Gültigkeit nach Zweitimpfung
      • Erstimpfung: Übergangsfrist bis 6.12. mit PCR-Test
      • Genesen und geimpft: 360 Tage ab Erstimpfung

Schutzmasken

  • Soll bzw. darf ich mit Schutzmaske ein Fahrzeug lenken?
    Es besteht keine Schutzmaskenpflicht, ich darf sie aber tragen. In diesem Fall soll die Schutzmaske die Sicht nicht beeinträchtigen. Je nach Sitz und Beschaffenheit der Maske können sich Brillengläser beschlagen.
  • Muss ich im Auto eine Schutzmaske mitführen? Für alle Fahrzeuginsassen?
    Eine Mitführverpflichtung besteht nicht. Ein Mitführen für Situationen, in denen eine Pflicht besteht, wird angeraten.
  • Müssen Taxifahrer Schutzmasken tragen?
    Ja, sofern sie haushaltsfremde Passagiere transportieren.
  • Müssen Passagiere in Taxis und öffentlichen Verkehrsmitteln Schutzmasken tragen?
    Ja, eine FFP2-Maske (ab dem 6. Lebensjahr, für Kinder bis 14 Jahre und Schwangere auch Mund-Nasen-Schutz möglich).
  • Müssen Kinder gegebenenfalls auch Schutzmasken tragen?
    Kinder bis zum 6. Geburtstag sind generell von Tragepflichten ausgenommen. Für Kinder ab dem 6. Lebensjahr gilt Maskenpflicht, wobei Kinder bis 14 Jahre statt einer FFP2-Maske auch sonstige den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung möglich ist.

Polizei, Schülerlotsen

  • Wie verhalte ich mich bei einer Fahrzeugkontrolle?
    Polizeikontrollen dürfen nicht ignoriert werden. Tipps: Sicher anhalten, Fenster öffnen, ruhig und sachlich bleiben und Anweisungen befolgen.
  • Muss ich bei einer Fahrzeugkontrolle Auskunft über Start und Ziel meiner Fahrt geben?
    Der jeweilige Zweck des Aufenthaltes/der Fahrt bzw. die Ausnahmegründe müssen glaubhaft gemacht, also nachvollziehbar dargelegt werden. Es gibt nur wenige Gründe, den eigenen Wohnbereich zu verlassen (z.B. Abwehr von Gefahr für Leib, Leben und Eigentum, Betreuung und Pflege Hilfsbedürftiger und familiäre Rechte und Pflichten, berufliche Zwecke – sofern erforderlich, Deckung notwendiger Grundbedürfnisse des täglichen Lebens, körperliche und psychische Erholung).
  • Dürfen (ehrenamtliche) Schülerlotsen den Lotsendienst weiter ausführen?Ja.

Wartung, Betrieb, Reparaturen, Pickerl, Fahrzeugkauf ….

  • Kann ich mein Auto oder Fahrrad in der Werkstatt reparieren oder ein Service durchführen lassen?
    Ja, Werkstätten haben geöffnet. Es gelten FFP2-Maskenpflicht und 2-Meter-Abstandsregel. Hier muss kein 2G-Nachweis erbracht werden.
  • Kann ich einen Reifenwechsel in der Werkstatt durchführen lassen?
    Ja. Die Winterreifenpflicht hat am 1. November begonnen.
  • Darf ich selbst einen Reifenwechsel im Freien durchführen?Ja.
  • Wie verhalte ich mich richtig beim Tanken?
    Tankstellen und Stromtankstellen sind geöffnet, im Tankstellenshop gelten FFP2-Maskenpflicht und 2-Meter-Abstandsregel. Das Betreten des Kundenbereichs von Betriebsstätten der Tankstellen, der Stromtankstellen und der Waschanlagen ist für Kunden auch ohne 2G-Nachweis zulässig.
    Tanken so selten wie möglich, also am besten “voll tanken”! Die Verwendung von Einmalhandschuhen ist empfehlenswert. Möglichst kontaktlos bezahlen! Stoßzeiten meiden!
  • Darf ich mein Auto in der Waschanlage reinigen?
    Ja, Waschstraßen sind geöffnet.
  • Funktioniert der Pannendienst der Autofahrerklubs?
    Ja, diese leisten weiterhin Erste Hilfe für Autofahrer.
  • Wie verhält es sich mit den Fristen für das „Pickerl“?
    In Österreich gelten allgemein Toleranzfristen (in der Regel 4 Monate nach dem vorgesehenen Begutachtungsmonat). Im Zuge des Lockdowns im Frühjahr 2020 gab es darüber hinaus eine 7-monatige Fristverlängerung für Begutachtungsplaketten in allen Mitgliedstaaten der EU, wenn diese zwischen 1.2.2020 und 31.8.2020 ablaufen bzw. abgelaufen sind. Diese Verlängerung ändert nichts am Zeitpunkt der nächsten Begutachtung des Fahrzeugs und bezieht sich im Übrigen nicht auf die viermonatige Toleranzregelung. Bei letzterer kommt allerdings eine „Fristhemmung“ von 13.3.-31.5.2020 zum Tragen, die im Nachhinein angehängt wird.
  • Ich möchte ein neues / gebrauchtes Auto kaufen.
    Die Schauräume der Autohäuser sind derzeit geschlossen. Betreten und Befahren von derartigen Betriebsstätten zum Zweck von Privatkäufen sind verboten. Ausnahmen zum Zweck von sog. zweiseitig unternehmensbezogenen Geschäften (Zuordnung des Fahrzeugkaufs zum Unternehmen muss eindeutig herstellbar sein!) sowie die Abholung vorbestellter Waren sind möglich; dabei sind die üblichen Schutzmaßnahmen (Maske) einzuhalten.
  • Wie soll die Beratung mit meinem Versicherungsagenten ablaufen?
    Nach Möglichkeit telefonisch bzw. online. Kundenbereiche von Betriebsstätten zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen dürfen (bis auf bestimmte Ausnahmen, s.o.) nur von Personen mit 2G-Nachweis betreten werden.
  • Darf ich ein Fahrzeug bei der Zulassungsstelle an- oder abmelden, stilllegen oder hinterlegte Kennzeichen abholen?
    Ja, nähere Infos, z.B. über Kontaktaufnahme und Terminvereinbarung entnehmen Sie bitte den Websites der Versicherungen.
  • Wenn ich mein Fahrzeug derzeit nicht benutzen kann bzw. will: Kann ich die Haftpflichtversicherung / die Zulassung für mein KFZ für einige Zeit ruhend stellen?
    Ja, es gibt grundsätzlich die Möglichkeit, Kfz-Kennzeichentafeln bis zu einem Jahr vorübergehend zu hinterlegen.

Verhalten beim Unfall

  • Muss bzw. darf ich weiterhin bei einem Verkehrsunfall Erste Hilfe leisten?
    Ja, die Hilfeleistungspflicht besteht weiterhin. Insbesondere sind jedoch nun Hygienemaßnahmen zu beachten: D.h. Handschuhe und Schutzmaske anlegen und helfen! Einweg-Handschuhe und Schutzmaske sollten daher im Fahrzeug mitgeführt werden (z.B. im Verbandskasten).
  • Muss ich weiterhin als Unfallzeuge anhalten?
    Sämtliche Pflichten bei einem Verkehrsunfall bleiben aufrecht: Anhalten, absichern und Hilfe holen, Erste Hilfe leisten und an der Aufklärung mitwirken.

Mit dem Auto, Motorrad oder LKW fahren

  • Darf ich mit dem Auto fahren?
    Ja. Beachten Sie jedoch insbesondere die Einschränkungen durch die Ausgangsregelung.
  • Darf ich Fahrgemeinschaften bilden?
    Sofern dabei Haushaltsfremde transportiert werden, gilt FFP2-Maskenpflicht. Es wird empfohlen, gemeinsame Autofahrten mit Haushaltsfremden weiterhin auf das Nötigste zu beschränken.
  • Welche Regelungen muss ich bei Taxifahrten (als Fahrgast, als Taxilenker) einhalten?
    Taxifahren ist erlaubt. FFP2-Maskenpflicht (ab dem 6. Lebensjahr, für Kinder bis 14 Jahre und Schwangere auch Mund-Nasen-Schutz möglich).
  • Sind Mietwägen buchbar?
    Ja, der Kfz-Verleih ist geöffnet.
  • Darf ich ein Car-Sharing-Fahrzeug nutzen?
    Ja, aber unbedingt auf die Hygiene achten!
  • Darf ich zum Einkaufen fahren?
    Ja, sofern es sich um die Versorgung mit Grundgütern des täglichen Lebens handelt. Achtung: Der Handel ist geschlossen – ausgenommen z.B.: Lebensmittelgeschäfte, Drogerien, Apotheken, Verkauf von Medizinprodukten und Sanitärartikeln, Heilbehelfen und Hilfsmitteln, Verkauf von Tierfutter, Tankstellen, Tabakfachgeschäfte und Zeitungskioske.
  • Darf ich zum Spazierengehen an den Stadtrand fahren? Darf ich den Friedhof oder eine Kirche besuchen?
    Ja, das ist sowohl mit dem Auto als auch mit Öffis erlaubt.
  • Darf ich zu meinem Zweitwohnsitz fahren?
    Ja, die Fahrt zu und der Aufenthalt an Zweitwohnsitzen sind erlaubt.
  • Mein Haustier ist krank. Darf ich zum Tierarzt fahren? Darf ich mein Pferd versorgen?Ja.
  • Darf ich ins Autokino fahren?Ja.
  • Darf ich zum Recyclinghof fahren?
    Ja, Abfallentsorgungsbetriebe haben geöffnet.
  • Was gilt für Berufskraftfahrer?
    Grundsätzlich gilt 3G am Arbeitsplatz. Kein 3G-Nachweis ist erforderlich bei täglich maximal 2 Personenkontakten im Freien (z.B. bei Auf- und Abladen durch Dritte), die nicht länger als jeweils 15 Minuten dauern. Im Gegensatz dazu ist bei Post- oder Lieferdienstleitern von gehäuften Kontakten auszugehen.
  • Darf ich ins Ausland fahren?
    Ja, soweit dies den jeweiligen Ein- und Ausreisebestimmungen (z.B. Registrierung, Auflage einer Quarantäne, 3G-Regel bzw. 2,5G, „Grüner Pass“) entspricht. Reiseinformationen des Außenministeriums finden Sie u.a. unter https://www.bmeia.gv.at/reise-services/coronavirus-covid-19-und-reisen/faqs/
    Nähere Informationen zur österreichischen COVID-19-Einreiseverordnung unter https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Haeufig-gestellte-Fragen/FAQ-Einreise-nach-Oesterreich.html. Diese Verordnung gilt nicht für Einreisende, wenn sie nur ohne Zwischenstopp durch Österreich durchreisen, dies umfasst auch ausschließlich unerlässliche Unterbrechungen.
  • Darf ich ein Fahrzeug lenken, wenn ich in Quarantäne bin?
    Personen in Quarantäne dürfen die Wohnung nicht verlassen und keine privaten Besuche erhalten. Gegebenenfalls, nach Rücksprache mit 1450, dürfen Sie jedoch mit dem eigenen Fahrzeug zur Testung zu einer Screeningstraße/Drive-In fahren.

Mit dem Rad fahren

  • Darf ich mit dem Rad auf der Straße fahren?Ja.
  • Darf ich mit dem Mountainbike auf den erlaubten Strecken im Wald fahren?
    Die alpinen Vereine empfehlen beim Hintereinanderfahren folgende Abstände: 5 m bergauf, 20 m bergab und in der Ebene mindestens 1 m.
  • Muss ich beim Radfahren eine Schutzmaske tragen?
    Nein, das ist nicht erforderlich. Das freiwillige Mitführen einer Schutzmaske wird empfohlen, um diese notfalls rasch zur Hand zu haben.

Mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren

  • Darf ich Bus, U-Bahn, Straßenbahn, etc. benützen?Ja.
  • Muss ich im Massenbeförderungsmittel eine Maske tragen?
    Ja, in den öffentlichen Verkehrsmitteln sowie auf Bahnhöfen, Bahnsteigen, U-Bahn-Stationen, Haltestellen, Flughäfen sowie in deren Verbindungsbauwerken ist in geschlossenen Räumen eine FFP2-Maske (ab dem 6. Lebensjahr, für Kinder bis 14 Jahre und Schwangere auch Mund-Nasen-Schutz möglich) zu tragen.
  • Werden Masken in den Verkehrsmitteln zur Verfügung gestellt?
    Nein, jeder Fahrgast muss seine Maske selbst mitbringen.
  • Welche Maßnahmen sind in Seil- und Zahnradbahnen einzuhalten?
    Es gelten die 2G-Zutrittsregeln und FFP2-Maskenpflicht. (Die 2G-Regel gilt sodann nicht für Personen, die die Seil- und Zahnradbahn zur Deckung notwendiger Grundbedürfnisse des täglichen Lebens oder zu beruflichen Zwecken benutzen.)
  • Welche Regeln sind für die Benützung von Reisebussen und Ausflugsschiffen im Gelegenheitsverkehr einzuhalten? Die Benützung ist derzeit untersagt.

Fahrschule, Führerschein

  • Kann ich derzeit eine Fahrausbildung in der Fahrschule machen?
    Fahraus- und -weiterbildungen finden eingeschränkt österreichweit statt, sind aber nur im Einzelsetting gestattet. Gruppenkurse sind dann erlaubt, wenn diese unbedingt erforderlichen beruflichen Aus- und Fortbildungszwecken dienen. In Kundenbereichen gilt 2G, zudem FFP2-Maskenpflicht. Im Fall einer Kursteilnahme kann bei Nachweis von 2G bei allen die Maske entfallen. Fahrlehrer und Vortragende haben einen 3G-Nachweis zu erbringen. Es gilt, auch im Fahrzeug, für alle FFP2-Maskenpflicht.
  • Wieviel Einzel-Theorie-Unterricht ist erlaubt?
    Eine theoretische Einheit in Form von Einzelunterricht kann bis zu zwei Einheiten des Gruppenunterrichts ersetzen. D.h., maximal die Hälfte des gesamten Theorieunterrichts, jedoch nicht mehr, kann in Form von Einzelunterricht nachgeholt werden.
  • Wird (Online)Fernunterricht anerkannt?
    Ja, E-Learning/Distance Learning wurde nunmehr per Verordnung (vorerst befristet bis 14.1.2022) erneut gestattet. D.h. beim Theoriekurs via E-Learning ist die physische Anwesenheit des Kandidaten nicht vorgeschrieben.
  • Wie schaut es derzeit mit anderen Ausbildungsschritten aus?
    Erlaubt sind L17-Feedbackfahrten, Mehrphasen-Perfektionsfahrten. Übungen am Übungsplatz sind unter Einhaltung von 2G und Maskenpflicht im Einzelunterricht erlaubt. Derzeit nicht möglich sind hingegen Fahrsicherheitstrainings.
  • Was passiert mit meinen Fristen bei Führerscheinausbildung, Prüfung, Mehrphasenführerschein, etc. – kann meine Ausbildung „ablaufen“?
    Im Frühjahr 2020 wurden alle bisherigen Fristen mit Wirkung vom 13.3.2020 bis 31.5.2020 „eingefroren“ und konnten daher auch nicht „ablaufen“, bestandene Prüfungsteile wurden nicht ungültig, Mehrphasentermine wurden ausgedehnt. Für vergangene Sperrzeiten der anderen Lockdowns gab es vergleichbare Regelungen; die Behörde ist angewiesen bei etwaigen Engpässen individuell eine angemessene Frist zum Nachholen auf informellen Weg festzulegen.
  • Meine Führerscheinprüfung ist demnächst geplant. Darf/Kann ich antreten?
    Über die tatsächliche Vorgehensweise der Behörden zu den Prüfungen kann derzeit noch keine verbindliche Aussage gemacht werden. Teilweise wurden bereits Prüfungen abgesagt. Grundsätzlich ist die Theorieprüfung unter Einzelabnahme möglich. Handelt es sich um Theorieprüfungen zu unbedingt erforderlichen beruflichen Aus- und Fortbildungszwecken, besteht keine Beschränkung der Gruppengröße. Für praktische Prüfungen gilt FFP2-Maskenpflicht.
  • Mein Führerschein wurde entzogen. Ich muss eine verkehrspsychologische Untersuchung oder Nachschulung absolvieren. Geht das jetzt?
    Grundsätzlich wird der Führerschein nach Ablauf der Entziehungsdauer wieder ausgefolgt; eine unverschuldet nicht befolgte Maßnahme muss aber jedenfalls später fortgesetzt bzw. nachgeholt werden. Dazu wird die Behörde gegebenenfalls eine Frist im Einzelfall festlegen. Für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen dürfen Betriebsstätten nur mit 2G-Nachweis betreten werden; FFP2-Maskenpflicht in Kundenbereichen. Für die VPU als Gesundheitsdienstleistung gelten Maskenpflicht und 2-Meter-Abstand.
  • Die Befristung meiner Lenkberechtigung läuft demnächst ab. Was ist zu tun?
    Eine dreimonatige „Überziehung“ der Gültigkeitsfrist ist grundsätzlich immer möglich, allerdings gilt dann der Führerschein nur mehr innerhalb von Österreich. Nichtsdestotrotz muss ein Antrag auf Verlängerung rechtzeitig vor Ablauf gestellt werden. Fehlende Nachweise sind innerhalb der 3-Monatsfrist beizubringen. Dies gilt auch für die regelmäßigen Verlängerungen der Klassen C und D.
    Führerscheine, die zwischen 1.2.2020 und 31.8.2020 sowie auch zwischen 1.9.2020 und 30.6.2021 abgelaufen sind, gelten in allen Mitgliedstaaten der EU noch bis mind. 1.7.2021 bzw. gibt es darüber hinaus automatische Verlängerungen um 6 bzw. 10 Monate.

Linksammlung